Barabend: Was tun gegen Mietenwahnsinn?!

Einladung von Offenbach unbezahlbar und ^DachGeno RM zu einem Barabend mit Podiumsgespräch.

Wohnen in Offenbach wird immer teurer. Was setzen wir dem entgegen? Können Mieterinnen überhaupt irgendwas tun? Diese Themen diskutieren wir mit der AG Haustürgespräche (Die Linke) und der ^DachGeno RheinMain. Beim Gespräch gibt es viel Raum für Fragen und Austausch bei leckeren Drinks und Snacks. Eingeladen sind alle geplagten Mieterinnen und all jene, die sich für Mieten, Wohnen und Wohnungspolitik interessieren – und vielleicht aktiv werden wollen.

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Antisemitische Reaktionen in Deutschland nach dem 7. Oktober

UPDATE: Die Veranstaltung musste leider um eine Woche verschoben werden.

Referentin: Charlotte Brandes
Wann: 09.10 16.10, 19 Uhr
Wo: Frankfurter Str. 13-15, ‚Walterpassage‘, Offenbach/M.

Antisemitische Vorfälle haben seit dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel am 07. Oktober 2023 in Deutschland stark zugenommen. Darunter fallen antisemitische Äußerungen oder Sachbeschädigungen, aber auch direkte Bedrohungen und Angriffe gegen Jüdinnen und Juden. Viele Jüdinnen und Juden entscheiden sich aus Angst vor antisemitischen Vorfällen dafür, ihre jüdische Identität nicht mehr offen zu zeigen. Sie müssen abwägen zwischen ihrer Sicherheit und der Sichtbarkeit der eigenen jüdischen Identität.

Der Vortrag widmet sich der Entwicklung antisemitischer Vorfälle seit dem 07. Oktober in Deutschland. Welche Folgen hat diese Entwicklung für Jüdinnen und Juden? Und welche für die Gesamtgesellschaft? Welche Formen von Antisemitismus erleben Betroffene, mit welchen Vorfällen sind sie konfrontiert?

Barrierefreiheit:
Der Raum ist nicht barrierearm (Treppe), der Vortrag auf deutsch.

Anfahrt:
S-Bahn OF-Marktplatz (Ausgang Marktplatz), dann die Frankfurter Straße hochlaufen bis gegenüber vom Kaufhof-Gebäude, in die Passage zwischen Ditsch und Telekom einbiegen, rechts ist dann der Eingang.

Gefördert durch: Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen

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Mobi-Abend zu ERINNERN HEIßT VERÄNDERN – 5 JAHRE WÄCHTERSBACH

Wir laden zum Mobi-Abend ein!

Nach einem Input zu “Erinnern heißt verändern – 5 Jahre Wächtersbach” gibt es einen Barabend mit Solidrinks.

Wann? Am 17.07. ab 19 Uhr

Wo? Isenburger Schloss (HfG-Kapelle) Offenbach

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Kaufhof für alle – Offener Brief zu aktuellen Entwicklungen in Offenbach

Dass wir in einer Zeit der Krisen leben, müssen wir wohl keinem mehr erzählen: Die Auswirkungen, die der neoliberale Kapitalismus auf die Menschen hat, spürt jede*r am eigenen Leib. Corona, die starke Inflation und der russische Angriffskrieg geben das ihrige dazu. Die bundesweite Streikwelle hat gezeigt, dass viele Leute mit ihrem Auskommen zu kämpfen haben. Die Löhne reichen nur knapp für die zu hohe Miete, an Urlaub oder beim Einkaufen muss gespart werden. 

Dahinter steht Programm und Offenbach ist dabei keine Ausnahme. Infolge des „Strukturwandels“ wurden die Städte neoliberal umstrukturiert und zu Spielwiesen marktwirtschaftlicher Interessen. Der Ausverkauf städtischer Liegenschaften zur „Haushaltssanierung“, der Rückzug aus der Versorgung mit bezahlbarem und sozialem Wohnraum oder die aus der Not geborene Vermarktung als „Creative City“ oder „Arrival City“ sind nur wenige Beispiele des stadtpolitischen Versagens in der dreckigen Schwester Frankfurts. Die wenigen Lichtblicke wie das Multiversum wurden allenfalls toleriert und mussten marktwirtschaftlichen Interessen weichen.    

Doch wir wollen an dieser Stelle gar nicht eine Abhandlung über die politischen Missstände und bisherigen Verfehlungen verfassen. Unser Augenmerk soll vielmehr auf den wenigen, aber teilweise eben aus genau diesen Entwicklungen entstandenen utopischen Potentiale liegen: den Räumen dieser Stadt. Auf das Isenburger Schloss, auf den Hauptbahnhof und das alte Stellwerk, auf den Rathauspavillon und Galeria Kaufhof.  

All diese Gebäude stehen leer oder blicken einer unklaren Zukunft entgegen. Ein Konzept wiederum ist für sie oft noch nicht ersichtlich. Das ehemalige Kaufhof-Gebäude hat die Stadt gekauft und möchte es in eine “Station Mitte” umfunktionieren. Der Hauptbahnhof soll neuen, zivilgesellschaftlichen Nutzungen zugeführt werden, direkt daneben soll mit dem Stellwerk ein soziokultureller “Lichtblick” entstehen.

Die Realität: Der Hauptbahnhof steht seit 10 Jahren leer, verfällt zusehends und die gepriesene Machbarkeitsstudie scheint in der Schublade zu verschwinden. Was wohl dem Kaufhof droht? Wieviel bleibt übrig von den hehren Zielen?

Zuletzt ließ sich die Stadt die Sanierung des Rathauspavillons für gut 3,8 Millionen Euro beschließen. Das Ziel ist ein sogenannter “Multispace”, für den ein Betriebsmodell noch gefunden werden muss. Die heutigen Nutzer*innen müssen raus, sie haben ihren Zweck der Inwertsetzung durch Zwischennutzung erfüllt und dürfen neue Bleiben suchen.  

All diese Orte könnten so viel mehr bieten. Deshalb lasst uns reden über das gute Leben für alle, über bezahlbaren Wohnraum, über selbstverwaltete und offene Räume, über kostenlose soziale Leistungen & Infrastruktur unabhängig von Pass, Geschlecht oder Status, über niedrigschwelligen Zugang zu gesundheitlicher und medizinischer Versorgung, über kostenlosen ÖPNV, Kaffee für nen Euro, über Räume ohne Konsumzwang und für politische Praxis.  

Denn wir haben Forderungen und Vorstellungen, die im städtischen Raum verwirklicht werden sollen und werden die Prozesse der „Umnutzungen“ deshalb kritisch begleiten. Für die “Station Mitte” fordern wir, dass den in der Machbarkeitsstudie skizzierten Zielen nicht nur Rechenschaft getragen wird, sondern sie tatsächlich einen Raum ohne Zugangsbeschränkungen darstellt und barrierearm für die gesamte Stadtgesellschaft zugänglich ist. Es soll ein Ort sein, der ohne Anmeldung, Ausweispflicht oder sonstigen Berechtigungsnachweis funktioniert.  

Ein Ort, in dem sich die Menschen gerne aufhalten, an dem sie nicht das Gefühl haben, dass sie nur willkommen sind, wenn sie sich den nächsten Kaffee bestellen, aber wenn sie Lust haben, sie sich einen Kaffee auch noch leisten können. 

Wir wünschen uns nicht nur für Galeria, sondern für ganz Offenbach Orte, an dem Menschen niedrigschwellige soziale Unterstützung bekommen können, beispielsweise Gesundheitsversorgung. Denn nicht alle Personen haben freien Zugang zu medizinischen und psychologischen Leistungen, brauchen sie aber dennoch. Es bedarf auch einer Stelle, die beim Beantragen staatlicher Leistungen unterstützt. Trotz Berechtigung ist dieser Prozess für viele nämlich meist zu kompliziert. Wir wünschen uns eine feministische Beratungsstelle und ein feministisches Café, in dem sich FLINTA* austauschen, vernetzen und in Krisensituationen Unterstützung bekommen können.

Gerade solche Orte fehlen in der Offenbacher Innenstadt, gerade solchen Orten könnte Raum geboten werden. Statt die nächste langweilige konsumorientierte Innenstadt zu planen, ist es möglich, die Sorgearbeit, die für uns alle lebensnotwendig ist, in den Mittelpunkt zu stellen.  

Wir fordern darüber eine offene politische, soziale und städteplanerische Diskussion in der Stadt und werden uns an dieser aktiv und zu gegebenen Zeit beteiligen. Wir wollen keine Brotkrumen, wir wollen die ganze Bäckerei: Das gute Leben für Alle! 

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Offener Brief und Protest: Daniele Ganser 2024 wieder in der Stadthalle Offenbach

Es folgt eine Kopie der originalen Veröffentlichung von der Initiative 7. Oktober, wo auch die aktuellen Unterstützer*innen genannt werden.

Im letzten Jahr wurde bereits auf die weithin bekannte antiamerikanische und antisemitische Verschwörungsmystik, Gansers Zusammenhang mit Querdenken, sowie seine Nähe zur russischen Staatspropaganda hingewiesen. Nach wie vor muss Apologeten antisemitischer Propaganda der öffentliche Raum entzogen werden, anstatt sich bloß im Anschluss an sich immer stärker häufende Vorfällen mit ihren Opfern zu solidarisieren. Wir verweisen dazu auf den offenen Brief aus dem Februar 2023, der hier verfügbar ist. Die Rechtfertigung der Stadt, dass eine Absage eine Diskriminierung oder ein Verbot darstellen würde, war schon im letzten Jahr nicht haltbar. Auch hierzu wurde noch im Februar 2023 von Offenbach Solidarisch (LOS), einer der unterzeichnenden Gruppen, Stellung bezogen.

Ganser bezeichnet hinaus in der Zwischenzeit in einem Interview mit dem Verschwörungstheoretiker Ken Jebsen den Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 nicht nur als „Ausbruch aus dem Freiluftgefängnis“, sondern mutmaßt im Massaker eine Art False Flag-Operation. Dieses besagt der israelische Ministerpräsident Netanjahu habe das Massaker bewusst herbeigeführt, um einen Einmarsch in Gaza zu legitimieren und Protesten vorzubeugen. Historische Vorbilder will er dabei bei dem Angriff auf Pearl Harbor sehen. Wie üblich spricht Ganser hier bestehende Verschwörungsmythen mehr oder weniger suggestiv an; eine Vagheit mit weitem Spielraum für die Interpretation der Geschehnisse, die einer bekannten antisemitischen Denkstruktur entspricht. Der Spielraum wird mit dem Geraune über den vermeintlichen Nutzen für westliche Geheimdienste oder zionistische Strippenzieher gefüllt. Natürlich könnten hinter allem auch dunkle Banken und Kreditgeber*innen im Schatten lauern.

In der Zwischenzeit ist auch großen Teilen der bürgerlichen Öffentlichkeit das gefährliche Potential des Rechtsrucks offenbarer geworden. Verschwörungsmythen sind essentieller Bestandteil einer politischen Rechten, die sich regierungskritisch wähnt, und ihren Anhänger*innen ein einfaches Weltbild mit klaren Feinden präsentiert. So ist der personelle Schulterschluss zwischen Persönlichkeiten der Szene mit dem Neonazismus nicht verwunderlich. Der selbsterklärte „Friedensforscher“ Daniele Ganser teilte sich das Podium schon mit bekannten Gesichtern der rechten und neonazistischen Szene wie Jürgen Elsässer oder dem Kopf der Wehrsportgruppe Hoffmann, aus deren Reihen mehrere rassistische und antisemitische Morde begangen wurden.

Die für ihre Verbindungen zu Propagandist*innen von Verschwörungsmythen und Reichsbürger*innen bekannte autoritäre Sekte Bhakti Marga mit Sitz in Kirchheim im Taunus ist am Vorabend Veranstalterin für die Show Gansers. Hier zeigt sich erneut die Verbindung zu einem rechten und esoterischen Milieu.

Die Vergabe der Offenbacher Stadthalle stellt keinen Einzelfall dar. Es besteht ein allgemeines Problem mit der Vergabe von städtischen Räumlichkeiten. Zu oft wird antisemitischen Verschwörungideolog*innen Zugang zu Räumen gegeben, wo diese als Teil eines akzeptablen Diskurses erscheinen. Schlimmstenfalls tolerieren Gemeinden unter dem Vorwand,eine gleichberechtigte Vergabe solle ermöglicht werden, die Verbreitung von antidemokratischen und menschenverachtenden Ideologien. Bestenfalls allerdings sagen Städte mit der in ihrer Macht stehenden Verfügung über ihre eigenen Räume und im Zweifel unter finanziellen Verlusten Veranstaltungen, wie die mit Ganser, ab. Das Beispiel der Absage von Gansers Vortrag in der Dortmunder Westfalenhalle zeigt, dass Absagen durch Gemeinden möglich sind. Noch sinnvoller wäre es, Konsequenzen für zukünftige Vermietungen zu ziehen und diese nachhaltig in Form von Satzungsänderungen zu etablieren. Die Stadt Offenbach hatte ein Jahr Zeit, derartige Bedingungen zu schaffen, was offensichtlich nicht passiert ist.

Wir empfinden es als besonders unerträglich, dass sich die Stadt Offenbach auch dieses Jahr darauf berufen will, dass eine Absage aufgrund des Vergabeverfahrens ihrer Räume nicht möglich sei. Es bestand genug Zeit, Maßnahmen zu ergreifen, die verhindert hätten, dass ein weiteres Mal Ganser eine Bühne in öffentlichen Räumen geboten wird. Es wäre ein Zeichen gewesen, dass das auch in Offenbach oft geäußerte städtische Eintreten gegen Rechts, gegen Antisemitismus und gegen Verschwörungsideologie nicht nur luftleere Worte sind.

— Wir rufen zum Protest gegen Verschwörungsideologie und den Auftritt Gansers am 15.05.2024 um 19:00 vor der Stadthalle Offenbach auf. Erscheint zahlreich zu unserer lauten Kundgebung, um den Auftritt nicht unwidersprochen zu lassen! —

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Statement: Kein Schulterschluss mit Antisemitismus, Misogynie und Islamismus

Wir unterstützen die gemeinsame Erklärung linker Gruppen in Frankfurt und Offenbach über die Ereignisse um den 07. Oktober und die Reaktionen von Teilen der Linken: https://antifa-basisgruppe.org/kein-schulterschluss-mit-antisemitismus-misogynie-und-islamismus/

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Absage Skill-Sharing

Zum Skill-Sharing am kommenden Sonntag müssen wir leider absagen.

Wir danken sehr für die Antworten und vielen lieben Hinweise – das ist wirklich hilfreich! Da jedoch keine Zusagen dabei waren, müssen wir den Termin leider absagen.

Offen bleibt allerdings unsere Fragestellung zu Dialog-orientierten Aktionsformen und was davon (nicht) funktioniert. Wir bleiben dran — und freuen uns weiterhin, falls euch noch die ein oder andere Idee einfallen sollte, von euch zu hören.

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Gegen jeden Antisemitismus

Wir sind entsetzt über den antisemitischen Terror der Hamas und sprechen unsere Solidarität aus mit allen, die davon betroffen sind.

Deshalb teilen wir hier das Statement des Fritz Bauer Instituts vom 13. Oktober, dem wir uns anschließen.

Statement zum Krieg der Hamas gegen Israel vom Fritz Bauer Institut

Solidarische Grüße

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Gemeinsame Anreise aus Offenbach zur Demo in Wiesbaden am Freitag, den 7.7

LOS! Offenbach Solidarisch lädt dich zur gemeinsamen Anfahrt nach Wiesbaden ein zur Demonstration: Keine Gerechtigkeit ohne Konsequenzen.

Das Treffen ist in der Mitte vom Bahnsteig in der Station Offenbach Marktplatz, um dann mit der S1 um 16:56 nach Wiesbaden zu fahren.

Ohne Konsequenzen wird es keine Ruhe geben

Aufruf der Initiative 19. Februar Hanau zur Demo und weiteren Beteiligungsmöglichkeiten https://19feb-hanau.org/2023/06/07/letzter-tag-des-una-hanau-keine-gerechtigkeit-ohne-konsequenzen/

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Blumenaktion und Stadtrundgang der VVN-BdA Offenbach

Vor 78 Jahren kapitulierte die Wehrmacht und der Zweite Weltkrieg endete in Europa, ein Tag der Befreiung. Anlässlich dieses Jubiläums organisiert die VVN-BdA Offenbach einen Stadtrundgang in Offenbach, bei dem an verschiedenen Stellen Blumen zum Gedenken an die Opfer des Faschismus niedergelegt werden.

Der Rundgang dauert ca. 1 ½ Stunden, Treffpunkt ist der Aliceplatz um 15Uhr.

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